Lizenzschranke
Praxiseffekte der beiden neuen BMF-Schreiben zu § 4j EStG
28.04.2022
4552 Min. Lesedauer
Mai 2022
Aktuell geöffnet
Ausgabe abgeschlossen
Sie sind auf dem neuesten Stand
Sie haben die Ausgabe Mai 2022 abgeschlossen.
Verfassungsmäßigkeit von § 50d Abs. 10 EStGBRAK nimmt Stellung zu Vorlageverfahren
Abo-Inhalt10.03.20223918 Min. Lesedauer
Favorit hinzufügen
Hinweis an Redaktion
| Die BRAK hat zu einer Vorlagefrage des BFH beim BVerG Stellung genommen. Dabei geht es um die Behandlung von Zinsen auf Gesellschafterdarlehen im Rahmen der Anwendung von DBA (s. auch BRAK, Mitteilung vom 9.3.22). |
Hintergrund: Der BFH hatte dem BVerfG die Frage vorgelegt, ob der deutsche Gesetzgeber durch ein Treaty Override gegen Verfassungsrecht verstößt. Hintergrund des (erneuten) Vorlagebeschlusses ist die Regelung des § 50d Abs. 10 EStG. Sah der BFH in der Qualifikationsfiktion des § 50d Abs. 10 EStG i. d. F. des AmtshilfeRLUmsG noch keinen Treaty Override (BFH 12.6.13, I R 47/12, BFH/NV 13, 1999), ist der I. Senat in der Entscheidung vom 11.12.13 (I R 4/13, DStR 14, 306) dieser Beurteilung nicht mehr gefolgt.
Sie möchten diesen Fachbeitrag lesen?
Login
ID: 48090672
Favorit setzen
Hinweis an Redaktion