Peter Mock

Ein Gläubiger kann einen Insolvenzantrag grundsätzlich begründen, indem er seine Forderung anhand eines vollstreckbaren Titels, z. B. eines Endurteils, belegt. Allerdings entfällt die Beweiswirkung, wenn der Schuldner vorläufig die ...

Durch das Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen (BGBl I Nr. 318) ist u. a. zum 1.1.26 der ...

In der gerichtlichen Praxis der Klauselverfahren treten immer wieder kostenrechtliche Folgefragen auf, für die die ZPO keine ausdrückliche Regelung beinhaltet – wie in folgendem Fall aus der Praxis:

Bei der Zwangsvollstreckung gegen eine GmbH scheitert die Abgabe der Vermögensauskunft (VA) häufig daran, dass die formell bestellte Geschäftsführung keine Kenntnis von den wirtschaftlichen Verhältnissen der Gesellschaft hat oder diese ...