Corona-Prämie nach Kündigung nicht (immer) rückforderbar

| Hat ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer freiwillig eine Corona-Prämie gezahlt, kann er die Prämie nicht zurückfordern. Dies gilt selbst dann, wenn der Arbeitnehmer kündigt und für den Fall eine Rückzahlungsklausel vereinbart worden ist. Das hat das ArbG Oldenburg bei einem Erzieher entschieden. Die Rückzahlungsklausel sah bei ihm vor, dass er die Corona-Prämie vollständig zurückzahlen müsse, wenn er zwölf Monate nach deren Erhalt aus eigenen Gründen kündige. |