UrteilsverkündungDie Beweiskraft des ProtokollsGelesenAALeseprobe31.01.20251455 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Die Verkündung eines Urteils – gerade in einem gesonderten Verkündungstermin – kann nur durch ein Protokoll bewiesen werden.
AGG-EntschädigungAnspruch wegen Benachteiligung aufgrund Schwerbehinderung und Alter – AusschlussfristenGelesenAAAbo-Inhalt17.02.20251160 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Nach § 15 Abs. 4 S. 1 AGG muss der Entschädigungsanspruch innerhalb von zwei Monaten schriftlich geltend gemacht werden, soweit tarifvertraglich nichts anderes vereinbart ist. Die Frist beginnt im Fall einer Bewerbung mit dem Zugang der ...
AusbildungskostenUnangemessene Nachteile bei Kostenbeteiligung eines Flugschülers an der PilotenausbildungGelesenAAAbo-Inhalt07.04.20254585 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen ArbG und ArbN können wirksame Vereinbarungen über die Beteiligung an den Kosten einer vom ArbG finanzierten Ausbildung schließen. Diese benachteiligen den ArbN nicht generell unangemessen. Dies gilt auch für Klauseln, die eine unbedingte ...
AnnahmeverzugArbN ist nicht vorsätzlich untätig, wenn er Vermittlungsangeboten nachkommtGelesenAALeseprobe28.05.20256264 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Meldet sich der ArbN nach einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei der Agentur für Arbeit arbeitssuchend und geht er deren Vermittlungsangeboten nach, wird ihm regelmäßig keine vorsätzliche Untätigkeit vorzuwerfen sein.
EntgeltfortzahlungDie Erschütterung des Beweiswerts einer im Nicht-EU-Ausland erstellten AUBGelesenAAAbo-Inhalt08.05.20255500 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Der Beweiswert einer im Nicht-EU-Ausland ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) kann erschüttert sein, wenn nach der vorzunehmenden Gesamtbetrachtung des zu würdigenden Einzelfalls Umstände vorliegen, die zwar für sich ...
BetriebsratDie Freistellung des Betriebsrats von RechtsanwaltskostenGelesenAAAbo-Inhalt07.07.20257018 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Der Betriebsrat (BR) kann vom ArbG eine Freistellung von Anwaltskosten für die außer- und gerichtliche Durchsetzung von Rechten verlangen. Dies gilt auch, wenn der Beschluss, mit dem er den Anwalt beauftragt hat, zunächst unwirksam war. ...
Reform des Vormundschafts- und BetreuungsrechtsAuch in der Übergangszeit bedarf es Sachverständigengutachten für eine UnterbringungGelesenFKAbo-Inhalt30.12.2024329 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen § 1815 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 BGB ist auf bestehende Betreuungen bis zum 1.1.28 nicht anwendbar, um die dem Betreuer nach alter Rechtslage zustehenden Vertretungsbefugnisse zu erhalten, Art. 229 § 54 Abs. 4 S. 1 EGBGB. Hatte der Betreuer ...
BetreuungsrechtBeschwerderecht: Das sind die Voraussetzungen für AngehörigeGelesenFKAbo-Inhalt10.03.20251492 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Der BGH hat konkretisiert, unter welchen Voraussetzungen Angehörige eine Beschwerde nach § 303 Abs. 2 Nr. 1 FamFG einlegen können.
BetreuungsrechtBetreuervorschlag: Gericht muss Geeignetheit der vorgeschlagenen Person umfassend prüfenGelesenFKAbo-Inhalt05.05.20252115 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Eine vom Betroffenen vorgeschlagene Person darf bei der Betreuerauswahl nur unberücksichtigt bleiben, wenn sich nach umfassender Abwägung aller relevanten Umstände erhebliche Gründe ergeben, die auf einen Eignungsmangel i. S. v. ...
BetreuerauswahlBetreuerauswahl: Der Schlüssel ist die GeeignetheitGelesenFKAbo-Inhalt04.08.2025826 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Ein zur Betreuung bereiter Angehöriger darf nur zugunsten eines Berufsbetreuers übergangen werden, wenn er hierfür ungeeignet ist. Dabei sind nicht nur isolierte Vorfälle oder vergangenes Fehlverhalten heranzuziehen. Vielmehr ist eine ...