Zahlungen an den Förderverein einer Schule im Falle der Weiterleitung kann Schulgeld darstellen

Im Rahmen ihrer Einkommensteuererklärung hatten die Kläger die Zahlungen an einen Förderverein als Schulgelder geltend gemacht. Das FA folgte dem nicht, da die Zahlungen ausweislich der Satzung des Vereins nicht für den reinen Schulbesuch geleistet worden seien. Die Zahlungen seien auch nicht als Spende zu qualifizieren. Dem ist das FG nun entgegengetreten. Bei Entgelten i. S. d. § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG handelt es sich danach um Kosten für den normalen Schulbetrieb, soweit diese Kosten an einer staatlichen Schule von der öffentlichen Hand getragen würden. Sämtliche Leistungen der Eltern, die bei wirtschaftlicher Betrachtung als Gegenleistung für den Schulbesuch des Kindes erbracht würden, seien von der Regelung umfasst. Dies gelte auch für Leistungen an einen Förderverein, der diese zur Deckung der Betriebskosten an den Schulträger weiterleite.