OLG Düsseldorf bezieht Stellung: So können Mitglieder rechtssicher ausgeschlossen werden

Nach § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII sind Personen, die selbstständig oder unentgeltlich, insbesondere ehrenamtlich im Gesundheitswesen oder in der Wohlfahrtspflege tätig sind, in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Diese Regelung ...

Das BMF hat seinen Erlass zu Einzelfragen zur Abgeltungsteuer aktualisiert. Einiges darin ist auch für gemeinnützige Körperschaft relevant.

Ein Berufsringer, der für einen Verein in der Ringer-Bundesliga antritt, ist nicht selbstständig. Das entschied das Sozialgericht (SG) Mainz. Die Rentenversicherung hatte die Tätigkeit als abhängige Beschäftigung bewertet. Dagegen klagte ...

Der Vorsteuerabzug aus der Errichtung und dem Betrieb von Sportanlagen ist ein Thema, bei dem Vereine immer wieder auf den Widerstand des Finanzamts stoßen. Nicht immer ist dabei die Rechtauffassung des Finanzamts, die Einnahmen aus der ...

Der BFH hat dem EuGH per Vorabentscheidungsersuchen Fragen zur steuerrechtlichen Behandlung von sogenannten Servicekörperschaften vorgelegt. Der EuGH muss nun klären, ob es sich bei der gesetzlichen Regelung des § 57 Abs. 3 AO um eine ...

Das „Schöne“ am Datenschutzrecht ist die Transparenz der Behörden. Regelmäßig veröffentlichen sie Tätigkeitsberichte. Aus denen kann man erkennen, was „schieflaufen“ kann, aber nicht sollte. Hier finden sich auch immer wieder ...

Ein Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verhandelt wurde, zeigt mustergültig, wie ein Verein beim gerichtsfesten Ausschluss eines Mitglieds vorgehen muss. VB stellt den Fall und die Entscheidung vor.

Die Bedeutung der Vereinssatzung für die praktische Vereinsorganisation ist kaum zu unterschätzen. Unsere Beitragsreihe zeigt die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten auf und gibt Empfehlungen für die Satzungsgestaltung. Teil 6 dreht sich ...

Der Aufwandsersatz für den Vorstand ist gesetzlich geregelt. Einschränken kann ihn nur die Satzung. In dem Kontext erreicht VB diese Frage.