Keine Überraschung aus Kassel: Rechtsprechung zur Fortbildung bleibt streng

Ein Internist wandte sich gegen eine Honorarkürzung seiner Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in Höhe von rund 12.000 Euro. Der Arzt war seit dem 01.01.2015 als Vertragsarzt zugelassen, zuvor jedoch bereits seit Juli 2012 als angestellter Arzt in derselben Praxis tätig. Im Sommer 2016 informierte ihn die KV, dass er bis zum 31.07.2017 ein gültiges Fortbildungszertifikat vorlegen müsse. Zwar reichte der Arzt im Februar 2017 einen Auszug seiner Fortbildungspunkte ein, das offizielle Zertifikat der Landesärztekammer legte er jedoch erst im August 2018 vor, also über ein Jahr nach Fristablauf. Die KV kürzte daraufhin sein Honorar, für das Quartal I/2018 um 10 Prozent. Der Arzt klagte – erfolglos.

Das BSG bestätigte die Rechtmäßigkeit der vorgenommenen Honorarkürzung und stellte klar:

Das Gericht stützte sich unter anderem auf den Wortlaut des § 95d Abs. 3 Satz 1 SGB V, der ausdrücklich an die Person des Arztes und nicht an seinen Status anknüpft.

Nachweis alle 5 Jahre: Vertragsärztinnen und -ärzte müssen gegenüber der KV alle fünf Jahre belegen, dass sie ihrer Fortbildungspflicht nachgekommen sind. Entscheidend ist der fristgerechte Nachweis, nicht nur die Teilnahme.

Formgerechter Nachweis: Der Nachweis über die Fortbildung kann durch Fortbildungszertifikate der Kammern der Ärzte, der Zahnärzte sowie der Psychotherapeuten erbracht werden. Die Einzelheiten regelt die zuständige KV.

Sanktion bei Versäumnis: Wird der Nachweis nicht oder nicht vollständig erbracht, muss die KV das Honorar kürzen – in den ersten vier Quartalen um 10 Prozent, ab dem fünften Quartal um 25 Prozent. Die Kürzung endet erst mit Vorlage des vollständigen Zertifikats. Im schlimmsten Fall droht sogar die Entziehung der Zulassung.

Angestellte Ärztinnen und Ärzte: Der Fortbildungsnachweis ist durch das anstellende MZV bzw. den anstellenden Vertragsarzt zu führen.