Outsourcing von Reinigungsarbeiten an externen Dienstleister

Das LSG begründete die Sozialversicherungspflicht damit, dass der Dienstleister die Aufgaben der zuvor angestellten Putzfrau 1:1 übernommen hatte. Er war wie ein Arbeitnehmer in die Arbeitsorganisation und -abläufe der Filialen eingebunden. Er konnte seine Arbeitszeit nicht bestimmen, sondern war an das Zeitfenster zwischen Geschäftsschluss und Aktivierung der Alarmanlage gebunden. Und er musste keine eigenen Betriebsmittel einsetzen (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.06.2016, Az. L 4 R 903/15, Abruf-Nr. 189452).